Überlebender zurück in der Schweiz

Der einzige Überlebende des Unfalles im Norden Schwedens ist zurück in der Schweiz. Der 23-jährige Adelbodner sei mit der Rettungsflugwacht nach Bern geflogen worden. Er sei weiter in Spitalpflege und es gehe ihm den Umständen entsprechend gut, teilte die Gemeinde Adelboden mit.

Wann die Leichen seiner sechs Kollegen in die Schweiz zurückgeführt werden, ist weiter offen. Die schwedischen Behörden geben sie gemäss einer Mitteilung nicht vor Anfang nächster Woche frei.

Die sieben jungen Männer waren in der Nacht auf vergangenen Sonntag im Norden Schwedens mit ihrem Minibus verunglückt.

Maurers Keller-Wort am Neujahrsempfang

Ueli Maurer begrüsst Liechtensteins Botschafterin Doris Frick.
KEY Ueli Maurer begrüsst Liechtensteins Botschafterin Doris Frick.

Bundespräsident Ueli Maurer hat im Bundeshaus die in der Schweiz akkreditierten Diplomaten zum traditionellen Neujahrsempfang begrüsst.

In seiner kurzen Rede sagte er, die Gemeinschaft ziehe ihn gleichermassen an wie die Vielfalt. Es brauche mehr Willen zum Kompromiss, um die Welt zu einer besseren zu machen. Und für die Beziehungen unter den Nationen könne man sich vom Wort von Gottfried Keller inspirieren lassen: «Achte jedermanns Vaterland, aber das deinige liebe».

Die Glückwünsche des diplomatischen Korps überbrachte der apostolische Nuntius, Edward Gullickson.

Rückführungs-Vereinbarung mit Äthiopien

In einer Vereinbarung mit der Schweiz hat sich der nordafrikanische Staat Äthiopien verpflichtet, eigene Staatsangehörige zurückzunehmen, wenn diese ohne Aufenthaltsrecht in der Schweiz leben. Zudem wolle Äthiopien die Schweiz bei der Feststellung der äthiopischen Staatsangehörigkeit unterstützen, heisst es in der Vereinbarung.

Vor einem Jahr hatte die EU mit Äthiopien eine Vereinbarung getroffen über eine Zusammenarbeit im Rückkehrbereich. Nun zeigte sich das Land bereit, diese auf die Schweiz auszudehnen.

Neben der Möglichkeit zur freiwilligen Rückkehr bestehen nun laut der Vereinbarung auch rechtliche Grundlagen für zwangsweise Rückführungen.

Pro-Bern-Entscheid bleibt bestehen

Die Regierungsstatthalterin des Berner Juras hat eine Beschwerde gegen den Entscheid der Gemeinde Belprahon, beim Kanton Bern zu bleiben, abgelehnt. Das teilte der bernische Regierungsrat mit.

Belprahon gehörte zu jenen bernjurassischen Gemeinden, die darum ersucht hatten, über ihre Kantonszugehörigkeit zu entscheiden. Das Abstimmungsergebnis fiel knapp zugunsten Berns aus; der Unterschied betrug sieben Stimmen.

Eingereicht hatten die Beschwerde Gemeindebürger, die zum Kanton Jura hätten wechseln wollen. Einzelheiten zur Begründung des Entscheides der Statthalterin gab der Regierungsrat in seiner Medienmitteilung nicht bekannt.

FDP-Chefin Gössi weiter für Rücktritt

Pierre Maudet.
KEY Pierre Maudet.

FDP-Präsidentin Petra Gössi hält an ihrer Rücktrittsforderung an den Genfer Staatsrat Pierre Maudet fest. Daran ändere auch die für Maudet positiv verlaufene Abstimmung bei der Genfer FDP-Basis vom Dienstagabend nichts.

Das Vertrauensverhältnis sei zerstört, sagte Gössi in einem Interview mit Radio SRF. Die Gesamtregierung des Kantons Genf teilte derweil mit, dass Pierre Maudet von seinen Ämtern als Regierungsrat entbunden bleibe. 

Maudet selber forderte die Staatsanwaltschaft am Mittwochmorgen auf, jene Staatsanwälte zurückzuziehen, die wegen seiner umstrittenen Reise nach Abu Dhabi ermitteln. Diese hätten möglicherweise das Amtsgeheimnis verletzt.

Grippe breitet sich in der Schweiz aus

In der Schweiz breitet sich eine Grippeepidemie aus. In der zweiten Januarwoche haben Ärztinnen und Ärzte pro 1000 Patienten 15,5 Grippeverdachtsfälle gemeldet, wie die aktuellen Zahlen des Bundesamts für Gesundheit BAG zeigen. Der epidemische Schwellenwert sei damit überschritten.

Am stärksten von der Grippe betroffen sind Kleinkinder bis 4 Jahre. Weit verbreitet ist die Grippe in der Ostschweiz, in den Kantonen Zürich und Schaffhausen sowie im Tessin.

2017 hatte die Grippewelle die Schweiz bereits im Dezember erreicht.

Konsultationen zum Rahmenabkommen

Der Bundesrat hält zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU eine Reihe von Gesprächen ab.

Konsultiert werden insbesondere die Aussenpolitischen Kommissionen und die Wirtschaftskommissionen des National- und Ständerats, die Konferenz der Kantonsregierungen, die grossen Parteien, die Sozialpartner, die Wirtschaft und die Wissenschaft. Das Ziel sei es insbesondere die Positionen der wichtigsten Schweizer Akteure zu ermitteln.

Bisher hat der Bundesrat sich weder für noch gegen das Rahmenabkommen ausgesprochen.

Neue Ordnungsbussen ab 2020

In der Schweiz werden zahlreiche Gesetzesverstösse künftig mit Ordnungsbussen bestraft. Der Bundesrat hat das entsprechende neue Gesetz auf Anfang 2020 in Kraft gesetzt.

Neu im Bussenkatalog ist etwa das Rauchen in geschlossenen, öffentlich zugänglichen Räumen. Dies kostet 80 Franken. Das Telefonieren während des Velofahrens wird mit 40 Franken gebüsst. 150 Franken muss bezahlen, wer seinen Hund in leinenpflichtigen Gebieten frei herumlaufen lässt oder wer ausserhalb von markierten Pisten Ski fährt.

Heute sind Ordnungsbussen nur bei Verstössen im Strassenverkehr und bei einzelnen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz möglich.