Selenski reist nach Argentinien

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski ist laut eigenen Angaben auf dem Weg nach Argentinien.

Davor sei er in Kap Verde gewesen und habe den Präsidenten des westafrikanischen Staates getroffen, schrieb Selenski auf dem Nachrichtendienst Telegram.

Mehrere Medien hatten in der vergangenen Woche berichtet, Selenski wolle nach Argentinien reisen. Dort werde er an der Amtseinführung des neuen argentinischen Präsidenten Javier Milei teilnehmen. Der Rechtsaussen-Politiker soll am Sonntagnachmittag ins Amt eingeführt werden.

Huthi drohen mit Angriffen auf Schiffe

Die Huthi-Rebellen in Jemen haben damit gedroht, im Roten Meer alle Schiffe anzugreifen, die unterwegs nach Israel sind. Dies gelte unabhängig von der Nationalität. Davon ausgenommen seien Schiffe mit Hilfsgütern für den Gazastreifen, schreiben die Huthi in einer Erklärung.

Seit Beginn des Gazakriegs haben die Huthi mehrmals Schiffe mit Verbindungen zu Israel im Roten Meer und insbesondere in der Meerenge Bab al-Mandab angegriffen. Die rund 27 Kilometer lange Seestrasse verbindet das Rote Meer mit dem Golf von Aden.

Die Huthi werden, wie auch die Hamas im Gazastreifen, von Iran unterstützt.                                      

Narges Mohammadi im Hungerstreik

Die iranische Menschenrechtsaktivistin und diesjährige Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi ist kurz vor der Verleihung des Preises in einen Hungerstreik getreten.

Laut einem Eintrag auf ihrem Instagram-Kanal will die Aktivistin drei Tage lang hungern. Anlass ihres Streiks ist laut Mohammadi der Tag der Menschenrechte vom 10. Dezember. «Am Tag der Nobelpreisverleihung will ich somit die Stimme der Iraner sein, die gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung protestieren», schrieb die 51-Jährige.

Der Friedensnobelpreis wird traditionell am 10. Dezember überreicht, dem Todestag des schwedischen Preisstifters Alfred Nobel.

Nächste Klimakonferenz in Aserbaidschan

Die Weltklimakonferenz findet im kommenden Jahr in Aserbaidschan statt. Damit ist nach den Vereinigten Arabischen Emiraten erneut ein Ölstaat Gastgeber.

Die Gastgeberstaaten der Klimakonferenz werden nach dem Rotationsprinzip bestimmt, demnach ist im nächsten Jahr regulär eine Gruppe osteuropäischer Staaten als Gastgeber dran. Armenien hatte zunächst die Kandidatur des Nachbarlandes blockiert, sich dann aber umentschieden.

Umweltorganisationen kritisieren den Entscheid. Die Organisation Germanwatch schreibt etwa, dass nach Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein weiterer Ölstaat die Verhandlungen leiten soll, sei problematisch.

Erdogan kritisiert UNO-Sicherheitsrat

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den UNO-Sicherheitsrat kritisiert. Aus seiner Sicht wurde daraus der «Schutzrat Israels».

Erdogan reagierte damit auf das Veto der USA gegen eine Resolution, die eine Waffenruhe im Gazastreifen forderte. Die Resolution war von UNO-Generalsekretär António Guterres vorbereitet worden und am Widerstand der USA gescheitert.

Erdogan forderte deshalb eine Reform des Sicherheitsrates. «Es ist für die Menschheit unmöglich voranzukommen, mit diesen Vereinten Nationen, mit diesem UNO-Sicherheitsrat», sagte der türkische Präsident. Erdogan ist ein Unterstützer der Palästinenser.

Scholz will Ukraine weiter unterstützen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Parteitag der SPD vom 9. Dezember.
keystone-SDA/Clemens Bilan Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Parteitag der SPD vom 9. Dezember.

Trotz Problemen beim deutschen Staatsbudget hat Bundeskanzler Olaf Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. Deutschland werde weiter finanziell und mit Waffen helfen, sagte Scholz auf der Versammlung seiner Sozialdemokratischen Partei in Berlin.

Weiter versprach Scholz, dass es beim Sozialstaat zu keinen Kürzungen kommen werde und er versicherte, dass seine Regierung die Haushaltskrise rasch lösen werde.

Die deutschen Regierungsparteien ringen weiter um ein Budget und Investitionen für 2024. Vor kurzem hatte das deutsche Verfassungsgericht deren Finanzpläne für verfassungswidrig erklärt.

Brand in einem Spital nahe Rom

Nahe der italienischen Hauptstadt Rom hat es in der Nacht auf Samstag in einem Spital gebrannt. Mindestens drei Menschen seien dabei ums Leben gekommen, sagt die Feuerwehr. Rund 200 Patientinnen und Patienten mussten in verschiedene andere Spitäler verlegt werden. Der Brand konnte gelöscht werden, die Brandursache ist noch unklar.

Bündnis gegen Nordkorea eingegangen

Die USA, Südkorea und Japan haben ein Bündnis gegen Nordkorea geschlossen.

Mit dessen Hilfe sollen unter anderem Cyberangriffe von Nordkorea abgewehrt werden, hiess es nach einem Treffen in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Nordkorea weist die Vorwürfe staatlich gelenkter Hackerangriffe zurück. Die Länder wollen ausserdem gegen Spionagesatelliten und Geldwäsche mit Kryptowährungen vorgehen. 

Die USA, Südkorea und Japan fordern zudem härtere internationale Massnahmen gegen Nordkorea. So sollen Waffenlieferungen an Russland unterbunden werden, ebenso wie die Entwicklung von Atomwaffen und Raketen.