Regierungspartei gewinnt

Ministerpräsident Andrej Plenkovic bei der Abgabe seiner Stimme.
EPA/Antonio Bat Ministerpräsident Andrej Plenkovic bei der Abgabe seiner Stimme.

Bei der Parlamentswahl in Kroatien ist die bürgerliche Partei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic nach Hochrechnungen auf Basis von vorläufigen Teilergebnissen stärkste Kraft geworden, hat aber die absolute Mehrheit für eine Regierungsbildung verfehlt.

Wie die zentrale Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung von rund einem Drittel der Stimmzettel mitteilte, kam HDZ zusammen mit ihren vier Verbündeten auf rund 37 Prozent der Stimmen.

Das dem Staatspräsidenten Zoran Milanovic nahestehende linksliberale Oppositionsbündnis Rijeke Pravde (Flüsse der Gerechtigkeit) kam demnach auf Platz zwei mit rund 26 Prozent der Stimmen.

Erdbeben der Stärke 6,6 in Japan

Ein Erdbeben der Stärke 6,6 hat den Westen Japans erschüttert. Japanische Medien berichten von Häusern, die eingestürzt seien und von Menschen, die verletzt ins  Spital gebracht worden seien. Das Zentrum des Bebens lag im Meer vor Shikoku, der kleinsten der japanischen Hauptinseln. Eine Tsunami-Gefahr bestand jedoch nicht. 

Nato-Ukraine-Rat trifft sich am Freitag

Das Verteidigungsbündnis Nato hat für diesen Freitag kurzfristig ein Treffen des Nato-Ukraine-Rates anberaumt.

Teilnehmen sollen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky und die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der Nato-Mitglieds-staaten. Es werde vor allem um mehr Luftverteidigungssysteme und mehr Artilleriegeschosse für die Ukraine gehen, teilte Nato-Generalsekretär Stoltenberg mit.

Die Ukraine ist im Krieg gegen den russischen Aggressor zuletzt verstärkt unter Druck geraten.

Boeing-Pannen im US-Senat

Im US-Senat war am Mittwoch die Pannenserie beim Flugzeugbauer Boeing ein Thema, in Rahmen diverser Anhörungen. Dabei sagte auch ein ehemaliger Boeing-Ingenieur aus. Ihm sei gedroht worden, er solle den Mund halten, aber es gebe Sicherheitsmängel bei gewissen Boeing-Flugzeugen. Boeing wies dies zurück. 

Raketenangriff auf Tschernihiw

Beim russischen Angriff starben mindestens 14 Menschen.
EPA/Natalia Levdokymova Beim russischen Angriff starben mindestens 14 Menschen.

Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Grossstadt Tschernihiw sind mindestens 17 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden.

Drei russische Raketen seien in der Nähe des Stadtzentrums eingeschlagen und hätten ein Hotel, ein Spital und die Universität getroffen, berichten die Behörden. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sagte, dass das nicht passiert wäre, wenn die Ukraine ausreichend Flugabwehr erhalten hätte. 

Die Stadt Tschernihiw liegt gut 70 Kilometer von der russischen Grenze entfernt.

Grossrazzia gegen Schleuser

Bei einer grossen Razzia gegen eine international agierende Schleuserbande in Deutschland hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf zehn Beschuldigte verhaften lassen. Hauptverdächtige sind zwei Rechtsanwälte aus dem Raum Köln.

Neben dem Vorwurf der Schleusung allen voran wohlhabender Menschen aus China und dem arabischen Raum ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sie auch wegen des Verdachts der Bestechung und Geldwäsche.

Mit der Aussicht auf eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis sollen die Geschleusten Beträge zwischen 30'000 und 350'000 Euro an die Kanzleien gezahlt haben, berichtete die Polizei.

Grösseres Interesse an Europawahlen

Die Europawahl findet im Juni statt
Keystone-SDA/ Patrick Pfleul Die Europawahl findet im Juni statt

In der EU ist das Interesse an der Europawahl im kommenden Juni deutlich grösser, als es vor der letzten Wahl vor fünf Jahren war. Das zeigt der «Eurobarometer», der nach Befragungen im Februar und März erstellt wurde.

60 Prozent der Befragten sagten demnach, sie seien an der bevorstehenden Wahl des Europäischen Parlaments interessiert. Vor fünf Jahren waren es noch 49 Prozent gewesen.

Das grössere Interesse sei dabei in erster Linie auf die gegenwärtige geopolitische Lage zurückzuführen, die geprägt sei von den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, begründen die Autorinnen und Autoren.

Pablo Escobar wird nicht zur Marke

Der Name des getöteten kolumbianischen Drogenbosses Pablo Escobar wird in der EU nicht zur Marke. Das hat das Gericht der EU entschieden. Es hat damit eine Klage der Escobar-Gesellschaft abgewiesen.

Die Gesellschaft von Escobars Bruder wollte den Namen «Pablo Escobar» in der EU als Marke eintragen lassen. Bereits das Amt für geistiges Eigentum hatte dies abgelehnt, worauf die Gesellschaft vor Gericht klagte.

Dieses hat nun den Entscheid bestätigt: Der Name Pablo Escobar sei mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid verbunden. Ein solcher Markenname verstosse daher gegen die guten Sitten. Das Urteil kann weitergezogen werden.