Lockerungen in Irland, Italien, Belgien

In Belgien können ab Dienstag alle Geschäfte wieder öffnen, unter strikten Hygienevorgaben. Kontaktbeschränkungen und Ausgangsbeschränkungen blieben aber bestehen.

In Irland sollen nach Regierungsangaben alle Geschäfte, Restaurants und ein Teil der Pubs ab nächster Woche wieder öffnen dürfen. Den Betrieb wieder aufnehmen dürfen auch Fitnessstudios. Pubs, die nur Getränke servieren, bleiben weiter geschlossen.

Italien lockert die Corona-Massnahmen etwa in den Regionen Lombardei, Piemont und Kalabrien. Geschäfte können dort wieder öffnen. Ligurien und die Insel Sizilien werden zudem zu gelben Zonen, mit den lockersten Regelungen.

Schweiz hilft Opfern von Tigraykonflikt

Die Schweiz stellt Organisationen in der äthiopischen Konfliktregion Tigray Hilfsgelder in der Höhe von zwei Millionen Franken zur Verfügung. Das teilt das Schweizer Aussendepartement EDA mit.

Das EDA fordere zudem die strikte Einhaltung des Völkerrechts, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog. Der Bedarf an humanitärer Hilfe in der Region habe angesichts der Tausenden Menschen auf der Flucht zugenommen.

Auch Sudan sei betroffen, mit bisher mehr als 40'000 Flüchtlingen. Mit den Hilfsgeldern werden das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und der Äthiopische Humanitäre Fonds unterstützt.

Anwälte: Rekurs nach Trump-Niederlage

Trump muss eine weitere Niederlage einstecken
Keystone Trump muss eine weitere Niederlage einstecken

Im US-Bundesstaat Pennsylvania hat ein Berufungsgericht eine Klage des Präsidenten als grundlos abgewiesen. Trump hatte das Wahlergebnis zugunsten Joe Bidens angefochten.

Eine Wahl unfair zu nennen, mache die Wahl nicht unfair. Klagen bedürften spezifischer Vorwürfe, und dann brauche es auch Beweise. Hier gebe es weder noch, sagte Richter Stephanos Bibas.

«Freie und faire Wahlen sind das Lebenselixier unserer Demokratie», schrieb der Richter, der Ende 2017 von Trump für diese Stelle nominiert worden war. Eine Anwältin Trumps kündigte an, man wolle nunmehr den Obersten Gerichtshof in Washington anrufen.

Iranischer Atomwissenschafter getötet

In Iran wird Atomwissenschafter bei Attentat getötet
Keystone In Iran wird Atomwissenschafter bei Attentat getötet

Nahe der iranischen Hauptstadt Teheran ist ein iranischer Atomwissenschafter bei einem Attentat getötet worden. Laut dem iranischen Aussendepartement wurde der Raketenspezialist in seinem Auto angeschossen und tödlich verletzt. 

Irans Aussenminister sprach von einer Rolle Israels beim Attentat. Beweise legte er nicht vor. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu äusserte sich nicht zu den Vorwürfen.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte den Namen des toten Wissenschafters in einem Abschlussbericht 2015 erwähnt. Dies im Zusammenhang mit offenen Fragen zum iranischen Atomprogramm und darüber, ob das Land auf die Entwicklung einer Atombombe hinsteuere.

Annäherung Armenien / Aserbaidschan

Im Konflikt um die Region Berg-Karabach wollen sich die beiden verfeindeten Länder Armenien und Aserbaidschan offenbar auf eine neue Grenzziehung einigen. Das meldet das armenische Aussenministerium.

Man sei daran, über die Grenzziehung zu verhandeln. Gemeinsame Kommissionen und Arbeitsgruppen sollen die «komplexen Prozesse» der Demarkation der Staatengrenze verhandeln, wie das armenische Aussenministerium mitteilte.

Nach wochenlangen schweren Gefechten in Berg-Karabach hatten sich die beiden Staaten vor über zwei Wochen auf eine Waffenruhe geeinigt.

Israelische Angriffe in Syrien

Israels Luftwaffe hat nach Angaben von Aktivisten erneut Ziele in Syrien bombardiert und dabei mindestens 19 mit Iran verbündete Kämpfer getötet.

Unter den Toten seien auch einige hochrangige Offiziere, erklärte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Kampfflugzeuge hätten einen Ort an der syrisch-irakischen Grenze angegriffen. Dort befinden sich vor allem irakische und pakistanische Kämpfer, die mit Iran verbündet sind. Israel äusserte sich nicht zu den Berichten.

Iran ist wie Russland ein wichtiger Verbündeter der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

Rom erweitert Budgetdefizit

Mit einer grossen Mehrheit hat Italiens Regierung vom Parlament grünes Licht für eine höhere Verschuldung im Anti-Corona-Kampf erhalten.

Die Mitte-Links-Koalition in Rom will mit einem um weitere acht Milliarden Euro aufgestockten Defizit die verlängerten Pandemie-Hilfen für Unternehmen und Bürger finanzieren. Sowohl in der grösseren Abgeordnetenkammer als auch im kleineren Senat stimmten fast alle Oppositionspolitiker am Donnerstag ebenfalls für die Vorlage des Kabinetts von Premier Giuseppe Conte.

Die drei grossen Kräfte der Mitte-Rechts-Opposition, darunter auch die Lega, votierten für die Vorlage der Koalition.                         

Trump stellt Abgang in Aussicht

Donald Trump stellt seinen Abgang in Aussicht.
Keystone-SDA Donald Trump stellt seinen Abgang in Aussicht.

Gut drei Wochen nach seiner Wahlniederlage hat US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug aus dem Weissen Haus in Aussicht gestellt.

Trump erklärte am Donnerstag, er werde das Weisse Haus verlassen, sobald die Wahlleute seinen Kontrahenten Joe Biden zum Präsidenten bestimmt haben. Die Wahlleute sollen am 14. Dezember ihre Stimmen abgeben. In diesem Gremium liegt Biden derzeit mit 306 Wahlleuten vor Trump mit 232, dokumentiert der Datenanbieter Edison Research. Für einen Sieg werden mindestens 270 Wahlleute benötigt. 

Biden hatte die Wahl am 3. November gewonnen. Allerdings hat Trump seine Niederlage bislang nicht eingestanden.