Immer mehr LGBTIQ-Hassdelikte gemeldet

Schwule, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle sowie Menschen, die sich als non-binär verstehen, werden in der Schweiz immer wieder Opfer von Diskriminierung und Hassverbrechen.

Letztes Jahr seien 305 Fälle gemeldet worden, das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr, sagen die Verantwortlichen der LGBTIQ-Hotline. Bei zwei Drittel der Meldungen sei es um Beleidigungen gegangen. In rund jedem fünften Fall sei körperliche Gewalt im Spiel gewesen.

Die Verantwortlichen der Hotline sagen, Man wolle aufrütteln und fordere Massnahmen, so die Hotline. Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie.

Drohnenangriff auf Region Charkiw

Offenbar haben in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine mehr als 16 Stunden lang die Sirenen geheult, solange wie noch nie seit dem russischen Einmarsch im Februar 2022. Das teilt der ukrainische öffentliche Rundfunk mit.

In der Nacht auf Freitag hätten die  Behörden den Fliegeralarm wieder aufgehoben. Zuvor sei Charkiw, die zweitgrösste Stadt des Landes, mit Drohnen angegriffen worden, teilte der Stadtpräsident mit.

Am Abend zeigte sich der Nato-General Christopher Cavoli zuversichtlich, dass die ukrainischen Truppen in Charkiw  ihre Stellungen halten können. Russlands Truppen seien nicht stark genug, um die Verteidigung zu durchbrechen.

Marihuana soll neu eingestuft werden

Marihuana soll in den USA bald als weniger gefährliche Droge gelten.
AP Photo/Jenny Kane (Symbolbild) Marihuana soll in den USA bald als weniger gefährliche Droge gelten.

US-Präsident Joe Bidens Regierung will Marihuana als weniger gefährliche Droge einstufen. Sie beantragte bei den zuständigen Behörden, dass die Droge künftig in die dritte von fünf verschiedenen Drogen-Kategorien fällt.

Niemand sollte wegen des Konsums oder Besitzes der Droge im Gefängnis sitzen, sagte Biden in einer Videobotschaft.

Bislang fiel Marihuana in die erste und somit strengste Kategorie. Darin befinden sich etwa auch Heroin und LSD. Neu soll Marihuana auf einer Stufe mit Steroiden oder auch Paracetamol stehen. Die Herabstufung von Marihuana führt nicht zu einer bundesweiten Legalisierung, hat aber laut US-Regierung eine Lockerung von Restriktionen zur Folge.

Regierung muss Klimaschutz nachbessern

Aktion vor dem Gerichtsgebäude: Der Klagen der Deutschen Umwelthilfe wurde stattgegeben.
DPA/Sebastian Gollnow Aktion vor dem Gerichtsgebäude: Der Klagen der Deutschen Umwelthilfe wurde stattgegeben.

Die deutsche Regierung muss ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag entschieden.

Die bisher aufgelisteten Massnahmen des im Oktober beschlossenen Programms reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richterinnen und Richter in Berlin. Sie gaben damit zwei Klagen der Umweltschschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe statt.

Die deutsche Regierung kann noch in  Revision gehen und die Wirkung des   Urteils damit aufschieben. Sollte sie das tun, wäre als nächste Instanz das Bundesverwaltungsgericht am Zug.

US-House will Waffenlieferung erzwingen

Der republikanische House-Speaker Mike Johnson spricht vor den Medien zur Militärhilfe für Israel.
AP Photo/J. Scott Applewhite Der republikanische House-Speaker Mike Johnson spricht vor den Medien zur Militärhilfe für Israel.

Das US-Repräsentantenhaus will eine Waffenlieferung an Israel erzwingen, die die Regierung von Präsident Joe  Biden derzeit zurückhält.

Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der verlangt, dass die   Munition zügig nach Israel geliefert wird. Der Gesetzesentwurf kommt als Nächstes in den US-Senat. Dort haben die Demokraten von Präsident Biden die Mehrheit.

Biden hält die Waffenlieferung derzeit zurück, wegen Israels Vorgehen in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. Er kündigte zudem bereits an, er werde ein Veto einlegen, sollte der Entwurf dort ebenfalls angenommen werden.

Aktivisten erschossen: Täter begnadigt

Gouverneur Greg Abbott begnadigte den Mann, der 2020 einen Demonstranten erschossen hatte.
AP/Houston Chronicle/Yi-Chin Lee (Archiv) Gouverneur Greg Abbott begnadigte den Mann, der 2020 einen Demonstranten erschossen hatte.

Der Gouverneur des US-Bundesstaats Texas, Greg Abbott, hat einen ehemaligen US-Soldaten begnadigt, der zuvor wegen Mordes an einem Teilnehmer einer «Black Lives Matter»-Demonstration zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war.

Der Republikaner Abbott begründete seine Entscheidung mit dem Schutz des Rechts aller auf Selbstverteidigung.

Während einer Demonstration im texanischen Austin im Jahr 2020 erschoss der ehemalige Soldat einen 28 Jahre alten Teilnehmer. Er sagte damals vor Gericht aus, dass er das Feuer eröffnet habe, nachdem das Opfer ein Gewehr auf ihn gerichtet habe. Ein Gericht verurteilte ihn 2023 zu 25 Jahren Haft.

«20 minutes» nur noch digital

«20 minutes» ist die letzte Gratiszeitung in Frankreich, die noch in Papierform erscheint. Damit ist ab Herbst Schluss. Dann wird die Printausgabe eingestellt. Laut Geschäftsleitung will man sich auf digitale Medien konzentrieren.

Lanciert wurde «20 minutes» in Frankreich 2002. In den letzten Jahren sei die Präsenz der Gratiszeitung bereits zurückgefahren worden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Sie werde noch in acht Städten vertrieben.

«20 minutes» wurde vom selben norwegischen Unternehmen gegründet wie die Schweizer Gratiszeitung «20 Minuten». Inzwischen gehören beide Zeitungen verschiedenen Unternehmen.

Xi für Friedenskonferenz mit Russland

Xi Jinping empfing Wladimir Putin in Peking.
Keystone/Alexander Ryumin Xi Jinping empfing Wladimir Putin in Peking.

China unterstützt eine Friedenskonferenz zum Krieg in der Ukraine. Das meldet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Der chinesische Präsident Xi Jinping fordere eine internationale Konferenz mit gleichberechtigter Beteiligung der Ukraine und Russlands, hiess es. Zuvor hatte Xi den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Treffen empfangen.

Weiterhin offen ist, ob China in einem Monat an der Ukrainekonferenz auf dem Bürgenstock teilnimmt. Diese Konferenz findet ohne eine Teilnahme Russlands statt.