Teletext

Die USA werfen Russland vor, in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine Chemiewaffen eingesetzt zu haben.

Das russische Militär habe in der Ukraine verschiedene Reizgase eingesetzt, um ukrainische Streitkräfte zu vertreiben, schreibt die US-Aussenministerium in einer Mitteilung. Damit verstosse Russland gegen die UNO-Chemiewaffenkonvention.

Die Ukraine und Russland haben sich in der Vergangenheit jeweils gegenseitig beschuldigt, verbotene Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Zu den aktuellen Anschuldigungen der USA hat sich Russland noch nicht geäussert.

Die ukrainische Hafenstadt Odessa ist erneut Ziel eines russischen Raketenangriffs geworden. Mindestens 13 Menschen sind gemäss dem zuständigen Gouverneur verletzt worden. In der Stadt gebe es schwere Brände.

Ein privates Logistik- und Kurierunternehmen teilte mit, dass eine ballistische Rakete in ein Sortierzentrum eingeschlagen sei. Unter den Mitarbeitenden habe es aber keine Verletzte gegeben. Die Hafenstadt Odessa ist regelmässig Ziel russischer Angriffe.

Russland berichtet derweil von ukrainischen Drohnenangriffen. Diese hätten zu Stromausfällen geführt, melden die zuständigen Gouverneure der Regionen Kursk und Orjol.

Unter heftigem Protest zehntausender Menschen hat ein umstrittenes Gesetz in Georgien eine weitere Hürde genommen. Das Parlament hat in zweiter Lesung dafür gestimmt, noch ist das Gesetz aber nicht definitiv beschlossen.

Es verlangt, dass Nichtregierungsorganisationen ausländische Geldquellen in Zukunft offenlegen müssen. Gegnerinnen und Gegner befürchten, dass es nach russischem Vorbild missbraucht werden könnte, um Geldflüsse zu stoppen und pro-westliche Kräfte zu verfolgen. Seit Wochen kommt es deswegen zu Protesten.

Bei den Protesten am Mittwochabend in der Hauptstadt Tiflis kam es Medienberichten zufolge nach Zusammenstössen mit Sicherheitskräften zu Verletzten.

Dem Ex-US-Filmproduzenten Harvey Weinstein soll erneut wegen Vergewaltigung der Prozess gemacht werden. Das teilte die Staatsanwaltschaft vor Gericht in New York mit. Man glaube an diesen Fall und werde ihn neu aufrollen.

Auch Weinsteins Verteidigung erklärte sich mit einem neuen Prozess einverstanden. Ob es wirklich dazu kommt, hängt aber auch damit zusammen, ob  Zeuginnen und Zeugen erneut bereit   wären, auszusagen.

Weinstein war 2020 wegen Sexualdelikten zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. Die Anschuldigungen gegen ihn führten zur «Me-Too-Bewegung». Vor rund einer Woche hatte ein Gericht das Urteil   wegen Verfahrensfehlern aufgehoben.

US-Aussenminister Antony Blinken hat die islamistische Hamas erneut aufgefordert, einem Vorschlag für eine Waffenruhe zuzustimmen.

Jetzt sei die Zeit für eine Übereinkunft, sagte Blinken in Kerem Shalom, einem Grenzübergang zum Gazastreifen. Israel habe sich zu grossen Kompromissen bereit erklärt. Die Vermittlerstaaten USA, Ägypten und Katar warten weiterhin auf eine Antwort der Hamas. Diese fordert im Gegenzug für eine Freilassung aller Geiseln den vollständigen Rückzug aus dem Gazastreifen.

Die israelische Regierung hat sich aber nur zu einer Kampfpause bereiterklärt und angekündigt, die geplante Offensive auf Rafah trotzdem durchzuführen.

Rund eine Million einkommensschwache Familien erhalten in Italien eine einmalige staatliche Zahlung von 100 Euro.

Das geht aus einem Erlass der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hervor, der am Mittwoch zum 1. Mai veröffentlicht wurde. Erhalten sollen das Geld Familien mit mindestens einem unterhaltspflichtigen Kind, die weniger als 28'000 Euro pro Jahr verdienen. Der Bonus soll wegen der angespannten Finanzlage erst nächstes Jahr ausgezahlt werden.

Kritiker werfen der Regierung vor, sich mit der Aktion Stimmen für die Europawahl Anfang Juni zu kaufen.

Vor 20 Jahren, am 1. Mai 2004, sind zehn europäische Staaten der Europäischen Union beigetreten, darunter waren auch Estland, Lettland und Litauen.

Die Präsidenten dieser drei baltischen Staaten würdigten den EU-Beitritt ihrer Länder am Mittwoch in einer Mitteilung. Dieser habe in den Staaten zu einem enormen Wirtschaftswachstum geführt. Weiter habe der Beitritt den Staaten Stabilität und Sicherheit gebracht.

Der estnische Aussenminister Margus Tsahkna sagt gegenüber dem Echo der Zeit, für Estland sei es eine existenzielle Frage, Mitglied der EU und auch der Nato zu sein.

Die Behörden in Grossbritannien haben erste Migrantinnen und Migranten festgenommen, die nach Ruanda abgeschoben werden sollen, wie sie mitteilen.

Der britische Innenminister James Cleverly sagte, erste Flüge nach Ruanda seien in den nächsten 9 bis 11 Wochen geplant. Das britische Parlament hatte kürzlich ein Gesetz verabschiedet, mit dem Asylsuchende ins Drittland Ruanda abgeschoben werden können, wenn sie ohne Erlaubnis nach Grossbritannien gelangt sind.

Die Herkunft der Migrantinnen und Migranten spielt dabei keine Rolle. Ruanda erhält im Gegenzug Geld von Grossbritannien.