Teletext

Offenbar haben in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine mehr als 16 Stunden lang die Sirenen geheult, solange wie noch nie seit dem russischen Einmarsch im Februar 2022. Das teilt der ukrainische öffentliche Rundfunk mit.

In der Nacht auf Freitag hätten die  Behörden den Fliegeralarm wieder aufgehoben. Zuvor sei Charkiw, die zweitgrösste Stadt des Landes, mit Drohnen angegriffen worden, teilte der Stadtpräsident mit.

Am Abend zeigte sich der Nato-General Christopher Cavoli zuversichtlich, dass die ukrainischen Truppen in Charkiw  ihre Stellungen halten können. Russlands Truppen seien nicht stark genug, um die Verteidigung zu durchbrechen.

US-Präsident Joe Bidens Regierung will Marihuana als weniger gefährliche Droge einstufen. Sie beantragte bei den zuständigen Behörden, dass die Droge künftig in die dritte von fünf verschiedenen Drogen-Kategorien fällt.

Niemand sollte wegen des Konsums oder Besitzes der Droge im Gefängnis sitzen, sagte Biden in einer Videobotschaft.

Bislang fiel Marihuana in die erste und somit strengste Kategorie. Darin befinden sich etwa auch Heroin und LSD. Neu soll Marihuana auf einer Stufe mit Steroiden oder auch Paracetamol stehen. Die Herabstufung von Marihuana führt nicht zu einer bundesweiten Legalisierung, hat aber laut US-Regierung eine Lockerung von Restriktionen zur Folge.

Die deutsche Regierung muss ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag entschieden.

Die bisher aufgelisteten Massnahmen des im Oktober beschlossenen Programms reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richterinnen und Richter in Berlin. Sie gaben damit zwei Klagen der Umweltschschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe statt.

Die deutsche Regierung kann noch in  Revision gehen und die Wirkung des   Urteils damit aufschieben. Sollte sie das tun, wäre als nächste Instanz das Bundesverwaltungsgericht am Zug.

Das US-Repräsentantenhaus will eine Waffenlieferung an Israel erzwingen, die die Regierung von Präsident Joe  Biden derzeit zurückhält.

Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der verlangt, dass die   Munition zügig nach Israel geliefert wird. Der Gesetzesentwurf kommt als Nächstes in den US-Senat. Dort haben die Demokraten von Präsident Biden die Mehrheit.

Biden hält die Waffenlieferung derzeit zurück, wegen Israels Vorgehen in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. Er kündigte zudem bereits an, er werde ein Veto einlegen, sollte der Entwurf dort ebenfalls angenommen werden.

Der Gouverneur des US-Bundesstaats Texas, Greg Abbott, hat einen ehemaligen US-Soldaten begnadigt, der zuvor wegen Mordes an einem Teilnehmer einer «Black Lives Matter»-Demonstration zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war.

Der Republikaner Abbott begründete seine Entscheidung mit dem Schutz des Rechts aller auf Selbstverteidigung.

Während einer Demonstration im texanischen Austin im Jahr 2020 erschoss der ehemalige Soldat einen 28 Jahre alten Teilnehmer. Er sagte damals vor Gericht aus, dass er das Feuer eröffnet habe, nachdem das Opfer ein Gewehr auf ihn gerichtet habe. Ein Gericht verurteilte ihn 2023 zu 25 Jahren Haft.

China unterstützt eine Friedenskonferenz zum Krieg in der Ukraine. Das meldet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Der chinesische Präsident Xi Jinping fordere eine internationale Konferenz mit gleichberechtigter Beteiligung der Ukraine und Russlands, hiess es. Zuvor hatte Xi den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Treffen empfangen.

Weiterhin offen ist, ob China in einem Monat an der Ukrainekonferenz auf dem Bürgenstock teilnimmt. Diese Konferenz findet ohne eine Teilnahme Russlands statt.  

Nach einer möglichen Waffenruhe soll im Gazastreifen eine Schutztruppe der UNO für Sicherheit sorgen. Das fordert die Arabische Liga, eine Organisation, welcher 22 arabische Staaten angehören.

In der Abschlusserklärung nach ihrem Gipfeltreffen in Bahrain schreiben die arabischen Staaten, dass der UNO-Sicherheitsrat Verantwortung übernehmen müsse. Der Sicherheitsrat kann Mandate für Friedensmissionen erteilen. Welche Staaten Soldaten für diese Schutztruppe stellen könnten, wurde offengelassen.

Das Treffen in Bahrain war der erste reguläre Gipfel der Arabischen Liga seit Beginn des Gazakrieges vor sieben Monaten.

Israel will seine Militäroperation im Süden des Gazastreifens offenbar verstärken. Es würden zusätzliche Truppen in die Gegend rund um die Stadt Rafah entsandt, kündigte Verteidigungsminister Joav Gallant an.

Bei seinem Besuch vor Ort gab sich Gallant ausserdem überzeugt, dass die militärische Operation erfolgreich sein werde. In Rafah seien schon hunderte Ziele getroffen und mehrere Tunnel zerstört worden. Die Hamas werde zermürbt, so Gallant.

Trotz internationalen Warnungen war  Israel vor zehn Tagen in die Stadt Rafah vorgerückt. Laut Angaben der UNO sind mittlerweile rund 600'000 Menschen aus Rafah geflohen.