Stall mit 1500 Schweinen in Vollbrand

Rund 100 Angehörige der Feuerwehr waren beim Stallbrand im Einsatz.
Kantonspolizei St. Gallen Rund 100 Angehörige der Feuerwehr waren beim Stallbrand im Einsatz.

In Gossau/SG ist bei einem Landwirtschaftsbetrieb ein Grossbrand ausgebrochen. Betroffen sind zwei Ställe, in denen sich laut den Besitzern gegen 1500 Schweine befinden.

Ein Teil der Ställe sei beim Eintreffen der Feuerwehr in Vollbrand gestanden. Die Feuerwehr habe den Brand später unter Kontrolle bringen können, teilte die Kantonspolizei St. Gallen am Mittwochabend mit. Ein Stall sei jedoch eingebrochen.

Ein angrenzendes Wohnhaus sei am Abend nicht vom Feuer betroffen gewesen. Die Polizei geht davon aus, dass eine grosse Anzahl Schweine beim Brand getötet wurden.

Bundesrat will auch EL für IV-Bezüger

Personen, die eine Invalidenrente beziehen, sollen nach dem Willen des Bundesrats in Zukunft auch Beiträge der Ergänzungsleistungen EL für betreutes Wohnen erhalten. Dies sei bei AHV-Rentnerinnen und Rentnern auch der Fall.

Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, das entsprechende Gesetz zu ändern, um IV-Rentner mit AHV-Rentnern gleichzustellen.

Dies hätte für die Kantone 300 bis 620 Millionen Franken Mehrkosten zur Folge, heisst es in einer Mitteilung. Gleichzeitig gäbe es aber auch Einsparungen von 280 Millionen, da mit dem durch Ergänzungsleistungen finanzierten betreuten Wohnen Heimeintritte verzögert oder verhindert würden.

Bundesrat will im Asylbereich sparen

Der Bundesrat will im Asylbereich bis 2028 rund 700 Millionen Franken sparen. Dafür hat die Landesregierung ein Massnahmenpaket verabschiedet.

Der grösste Teil der 700 Millionen Franken soll dank einer verstärkten Arbeitsintegration von Geflüchteten aus der Ukraine eingespart werden, wie der Bundesrat schreibt. Bis Ende dieses Jahres wird eine Erwerbsquote von 40 Prozent angestrebt.

Weiter will der Bundesrat die Asylgesuche künftig schneller behandeln, was ebenfalls zu Einsparungen führe. Für die raschere Bearbeitung der Gesuche sind bereits in diesem Jahr 60 Vollzeitstellen geschaffen worden.

Fedpol zerschlägt Geldwäscher-Ring

Das Bundesamt für Polizei Fedpol hat zusammen mit den Behörden zweier Nachbarländer einen internationalen Geldwäscher-Ring zerschlagen.

Zehn Verdächtige seien festgenommen worden, zwei von ihnen in der Schweiz, teilt das Fedpol mit. Die mutmasslichen Geldwäscher sollen für die italienische 'Ndrangheta gearbeitet haben.

Die Verdächtigen wurden bereits im Juni 2023 festgenommen. Weil die Verfahren noch nicht abgeschlossen seien, habe das Fedpol erst jetzt informiert, sagte ein Fedpol-Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Aus gleichem Grund könnten auch keine weiteren Angaben gemacht werden.

Umsetzung der Pflegeinitiative

Der Bundesrat will die vom Volk angenommene Pflegeinitiative mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege umsetzten, wie er am Mittwoch mitteilt.  

Das Gesetz soll die Arbeitsbedingungen verbessern. So sollen Pflegende unter anderem spätestens vier Wochen im Voraus wissen, wann sie arbeiten müssen. Zudem soll die erlaubte Höchstarbeitszeit von 50 auf 45 Stunden pro Woche gesenkt werden. Die Vorschläge gehen nun in die Vernehmlassung.  

Die Pflegeinitiative verlangt auch, dass die Ausbildung von Pflegenden gefördert wird. Die bereits dazu beschlossenen Massnahmen treten am 1. Juli in Kraft.

Mutmasslicher Fackelwerfer festgenommen

Die Polizei hat einen mutmasslichen Fackelwerfer festgenommen, der an den Ausschreitungen in Winterthur vom 28. April beteiligt gewesen sein soll.  

Der 26-jährige Verdächtige sei am Dienstag in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Genf festgenommen worden, teilte die Stadtpolizei Winterthur am Mittwoch mit. Der Servette-Fan wurde inzwischen nach Winterthur überführt. Er sei polizeilich befragt und der Staatsanwaltschaft übergeben worden.  

Nach dem Cupspiel zwischen Winterthur Servette Genf am 28. April warfen mindestens zwei Servette-Fans Leuchtfackeln in Zuschauerreihen. Zwei Personen wurden dabei leicht verletzt.

Weniger Ausweichverkehr im Alpenraum

Entlang der Autobahnen im Alpenraum soll es bei Stau weniger Ausweichverkehr geben. Der Bundesrat hat analysiert, was entlang der A2 und der A13 dagegen gemacht werden könnte.

Er empfiehlt, die sogenannt «automatisierte Ausfahrtsdosierung» weiter zu vertiefen. Heute werden einzelne Ausfahrten durch die Kantonspolizeien jeweils manuell dosiert, damit nicht zu viele Fahrzeuge auf die Kantonsstrassen gelassen werden.

Weiter seien auch Massnahmen beim kantonalen Strassennetz nötig. Konkret nennt der Bundesrat Ampelanlagen vor Dorfeinfahrten. Tunnelgebühren lehnt der Bundesrat dagegen ab.

Bundesrat will mehr Zivilschützer

Mit verschiedenen Massnahmen will der Bundesrat den Personalmangel beim Zivilschutz bekämpfen. Dafür soll das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz geändert werden.

So sollen Militärdienstpflichtige, die bis zum 25. Altersjahr die Rekrutenschule nicht absolviert haben, neu zivilschutzpflichtig werden. Das soll auch für Personen gelten, die nach der Rekrutenschule militärdienstuntauglich werden.

Fehlt es auch mit diesen Massnahmen an Personal, sollen auch Zivildienstleistende für den Zivilschutz verpflichtet werden können. Die Gesetzesänderung geht nun ins Parlament.